Start Business Kindermann vor Gericht erfolgreich

Kindermann vor Gericht erfolgreich

Die Kindermann GmbH hat vor einem niederländischen Gericht in erster Instanz Recht gegenüber Barco N. V. bekommen. Gegenstand des Verfahrens war die Patentsache in Bezug auf das drahtlose „Klick & Show“ von Kindermann.

Das Gericht wies den Vorwurf der Patentverletzung zurück und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Patentes. Neben den vermeintlichen Patentverletzungen der Peripheriegeräte selbst, klagte Barco zudem über Urheberrechtsverletzungen in der Bedienungsanleitung sowie über fehlende Elemente auf der Verpackung. Auch in diesen Punkten folgte das Gericht Barco nicht. Gegen das nun ergangene niederländische Urteil kann Barco allerdings noch Rechtsmittel einlegen.

Bereits Ende 2019 wurde eine derartige Klage der Barco N. V. vom Landgericht Düsseldorf in der ersten Instanz abgewiesen. Barcos Berufung gegen dieses Urteil ist derzeit anhängig.

Darüber hinaus läuft ein weiteres Verfahren zur Gültigkeit des Patents in Europa, worin mehrere Hersteller die Richtigkeit dieses Patents anzweifeln.

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