Weiter sind die Verbände der Ansicht, dass der angekündigte Erstattungsbetrag von bis zu 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats beziehungsweise der Obergrenze der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben ein erster Schritt ist. Damit diese Hilfe jedoch dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird, bedarf es einer umsichtigen und praxisorientierten Ausgestaltung des Hilfeprogramms. Dazu haben die Wirtschaftsverbände in einer Stellungnahme an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits detaillierte Vorschläge unterbreitet. Vor allem bedarf es nun dringend der seit Beginn der Corona-Krise geforderten Sonderhilfe für die Veranstaltungsbranche.
Aus Sicht der Veranstaltungswirtschaft ist es zwar verständlich, dass Bund und Länder durch die schnell steigende Zahl der Infizierten in Deutschland und die teilweise dramatische Lage in den Nachbarländern einem enormen Handlungsdruck unterliegen. Allerdings sei nicht ohne weiteres nachvollziehbar, wieso vor allem der Freizeit- und Unterhaltungsbereich derart umfassend in der Berufsausübung beschränkt wird. Dies sei umso unverständlicher, da zahlreiche Unternehmen bereits professionelle Hygienekonzepte entwickelt und seit Monaten umgesetzt haben. Auf dieser Grundlage wurden auch Veranstaltungen geplant und Investitionen getätigt und zumindest im Rahmen des Machbaren Anstrengungen unternommen, um ein kleines Stück aus der Krise herauszukommen. Es wird damit gerechnet werden müssen, dass viele Unternehmen die Maßnahmen rechtlich auf ihre Angemessenheit überprüfen lassen, heißt es.,
Die Hauptforderung der Veranstaltungswirtschaft besteht weiterhin darin, dass die Bundesregierung endlich vollumfänglich das geforderte branchenspezifische Sonderhilfeprogramm umsetzt. Nur so könnten tausende Unternehmen und Solo-Selbständige vor dem endgültigen wirtschaftlichen Kollaps gerettet werden. Das von den maßgeblichen Berufsverbänden des Wirtschaftszweigs, BDKV, BSM, BVD, EVVC, FAMAB, isdv, LiveKomm und VPLT, erarbeitete Programm liegt der Regierung vor.
Der aktuelle Beschluss zur Entschädigung finanzieller Ausfälle im November bedarf zur Wahrung der Interessen der so erheblich betroffenen Veranstaltungswirtschaft unbedingt notwendiger Korrekturen. Ohne einen differenzierten Blick auf die sehr heterogene Branche sowie klarere Definitionen der Bezugsberechtigten werden die Hilfen nicht zielgerichtet greifen und nicht dort ankommen, wo sie so dringend benötigt werden, sind sich die Verbände sicher. Die Verbände des Wirtschaftszweigs haben der Politik angeboten, ihre Expertise und ihre Branchenkenntnis bei der Definition der begünstigten Wirtschaftsbereiche in Anspruch zu nehmen.
