Start Business ARRI prüft Schutzrechte auf Lichteffektfunktionalitäten

ARRI prüft Schutzrechte auf Lichteffektfunktionalitäten

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ARRIs Anliegen ist es, Kreative weltweit bei der Realisierung ihrer Ideen mit professionellen Kamerasystemen, Lichtequipment und ganzheitlichen Lösungen zu unterstützen. Um die Produkte des Unternehmens, deren Features oder Software zu entwickeln, höre man Kunden zu, verfolge Trends, erarbeite eigene Innovationen oder greife bestehende, bereits am Markt und in Workflows etablierte Konzepte auf, um sie nach ARRIs Verständnis zu verbessern, zu komplettieren oder neu zu definieren. Dabei respektiere man geistiges Eigentum und schätzee die Arbeit vieler Ingenieure weltweit, teilt das Unternehmen mit.

Leider sei es immer wieder zu beobachten, dass aufgrund der unterschiedlichen Erteilungspraktiken der internationalen Patentämter Schutzrechte auf technische Lösungen erteilt werden, die nicht neu sind, sondern bestehenden Stand der Technik beanspruchen. Diese Schutzrechte würden dann häufig genutzt, um die Verwendung der eigentlich bekannten technischen Lösung in Alleinstellung zu reklamieren oder finanzielle Forderungen zu stellen, heißt es bei ARRI weiter.

Aktuell sehen sich mehrere Hersteller verschiedener Beleuchtungsprodukte, die bereits seit vielen Jahren erfolgreich am Markt etabliert sind und über klassische Lichteffektfunktionalitäten verfügen, einer behaupteten Verletzung von erteilten US-Patenten ausgesetzt, die auf derartige, seit Jahrzehnten bekannte Funktionalitäten Schutz beanspruchen.

Arris Einschätzung nach seien diese Patente zu Unrecht erteilt worden, da die beanspruchten technischen Lösungen nicht neu sind, sondern zum Zeitpunkt der Beantragung bereits bekannt und weit verbreitet im Einsatz waren. Aus diesem Grund sei man der Ansicht, dass diese Patente nicht rechtsbeständig seien.

Um Kunden auch weiterhin die gewohnten Funktionalitäten bieten zu können, sehe sich ARRI veranlasst, gegen die bereits erteilten US-Patente nun sogenannte IPR (Inter Partes Review)-Verfahren einzuleiten, um die Rechtsbeständigkeit durch das US-Patentamt prüfen zu lassen.

Gegen Schutzrechte, die für sich selbst keine Innovation schützen, aber vorhandene technische Möglichkeiten limitieren, müssen wir uns – auch zum Schutz unserer Kunden und der gesamten Industrie – zur Wehr setzen, heißt es dazu von ARRI.

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